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Bad Schwalbach: Einladung zur Bürgerversammlung am 25. Juni

Pressemeldung vom 17. Juni 2015, 08:28 Uhr

Stadtverordnetenvorsteherin Ulrike Neugebauer lädt alle Einwohner der Stadt Bad Schwalbach zu einer Bürgerversammlung am Donnerstag, 25. Juni, 19.00 Uhr in den Großen Saal des Kurhauses Bad Schwalbach herzlich ein.

Auf der Tagesordnung stehen die Finanzsituation der Stadt und die Kindergartenbeförderung, die Situation der Kur in Bad Schwalbach und die Bücherei. Weitere aktuelle Themen können angesprochen werden. Die Hessische Gemeindeordnung regelt, dass zur Unterrichtung der Bürger über wichtige Angelegenheiten Bürgerversammlungen abgehalten werden. Die Stadtverordnetenvorsteherin kann die Bürgerversammlung in Abstimmung mit dem Bürgermeister einberufen und leitet sie auch. Für die Einberufung einer Bürgerversammlung gilt eine Einladungsfrist von einer Woche. Die Stadtverordnetenvorsteherin kann Sachverständige und Berater hinzuziehen. Der Magistrat nimmt an der Bürgerversammlung teil; er muss jederzeit gehört werden.

Quelle: Stadt Bad Schwalbach

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