Energiewechsel

Eschborn: Bürgermeister Geiger legt ausgeglichenen Haushalt 2017 vor

Pressemeldung vom 26. September 2016, 15:20 Uhr

„Es ist uns gelungen, trotz erheblicher finanzieller Auswirkungen des neugeregelten Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2017 zu präsentieren.“ So beginnt Bürgermeister und Stadtkämmerer Mathias Geiger seine Ausführungen zu den Etat-Planungen für das kommende Jahr. Der Haushaltsplan-Entwurf wurde im Magistrat am 30.08.2016 beschlossen und wird heute Abend in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

Den ordentlichen Erträgen in Höhe von 182.795.488 Euro (2016: 177.907.546 Euro) stehen ordentliche Aufwendungen in Höhe von 182.513.127 Euro (2016: 189.959.713 Euro) entgegen. Somit beträgt das Verwaltungsergebnis 282.361 Euro. Addiert man das Verwaltungsergebnis, das Finanzergebnis in Höhe von 1.202.000 Euro, sowie das außerordentliche Ergebnis in Höhe von 3.600 Euro, errechnet sich ein Jahresergebnis in Höhe von 1.487.961 Euro.

Bürgermeister Geiger weist darauf hin, dass bereits im Haushalt 2016 viele Einsparpotentiale ausgeschöpft wurden, was ganz aktuell dazu führte, dass entgegen des ursprünglich eingeplanten Defizits im Jahr 2016 in Höhe von rund 9,5 Mio. Euro, voraussichtlich ein Plus in noch unbekannter Höhe wird. Die Ansätze für 2017 konnten trotz dieser positiven Entwicklung nur in begründeten Ausnahmefällen erhöht werden. „Wir müssen mit unseren Ressourcen weiterhin verantwortungsvoll umgehen. Die vielen dringend benötigten Infrastrukturprojekte wollen schließlich alle finanziert sein“, betont der Bürgermeister.

Verkehrsinfrastruktur Für Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur einschließlich ÖPNV stehen insgesamt 7,2 Mio. Euro im Haushalt bereit. Darunter sind 1,2 Mio. Euro für die zusätzliche Abfahrt von der A66, aus Richtung Frankfurt kommend in das Gewerbegebiet Süd, sowie 1 Mio. Euro für notwendige Planungsleistungen zur Modernisierung des Bahnhofs Eschborn Mitte. Aus Vorjahren stehen bereits mehr als 5 Mio. Euro zur Errichtung von Kreisverkehrsplätzen zur Verfügung. Diese sollen an den Knotenpunkten Hauptstraße – Götzenstraße – Sossenheimer Straße („Rapp-Kreuzung“) und Sossenheimer Straße – Hamburger Straße – Berliner Straße entstehen.

„Daneben plädiere ich auch weiterhin eindringlich für die Süd-Ost-Verbindung. Erst kürzlich wurde berichtet, dass es Verkehrsminister Al-Wazir gelungen ist, den Ausbau des Nordwest-Kreuzes auf der Prioritätenliste für Infrastrukturmaßnahmen des Bundes an oberste Stelle zu setzen. Mit dem Ausbau des Nordwest-Kreuzes sollte es auch unser Bestreben sein, zeitgleich Maßnahmen anzugehen, die den Verkehrsfluss optimieren und somit der Entlastung des innerörtlichen Straßenverkehrs und der in unmittelbarer Nachbarschaft liegenden Wohngebiete dienen. Dies sind wir den Bürgerinnen und Bürgern und nicht zuletzt auch unseren Unternehmen vor Ort schuldig“, führt der Bürgermeister aus.

Einnahmen Die Gewerbesteuererträge werden im kommenden Jahr auf 145,0 Mio. Euro (2016: 138 Mio. Euro) festgesetzt.

Quelle: Stadt Eschborn / Pressestelle

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