Energiewechsel

Gießen: Aufgabenzuwachs beim Regierungspräsidium

Pressemeldung vom 30. April 2015, 16:02 Uhr

„Fliegende Bauten“ gehören ab Mai zum Tagesgeschäft

Gießen. „Fliegende Bauten“ – das sind nach der Hessischen Bauordnung Zelte, Karusselle und Fahrgeschäfte auf dem Jahrmarkt oder auf Volksfesten, wie zum Beispiel der Dippemess in Frankfurt oder der Frühjahrsmesse in Gießen. Bislang wurden sie von 36 Bauaufsichtsbehörden genehmigt und abgenommen, die sich überall in Hessen verteilen. Ab dem 1. Mai 2015 hat die Landesregierung diese Zuständigkeit geändert. Dann wird das Regierungspräsidium Gießen hessenweit die zentrale Anlaufstelle rund um die Erteilung, Verlängerung, Änderung und Übertragung entsprechender Genehmigungen.

„Fliegende Bauten sind mit anderen baulichen Anlagen nur eingeschränkt vergleichbar“, erläutert Sascha Huber, zuständiger Bauingenieur beim RP Gießen. Beispielsweise müssten an die vielen verschiedene Arten von Fahrgeschäften spezielle Anforderungen entsprechend ihrer Ausprägung und Funktion gestellt werden. Das Fachwissen hierfür vorzuhalten sei sehr aufwändig und stünde in kaum einem Verhältnis zur vergleichsweise geringen Anzahl der zu erteilenden Ausführungsgenehmigungen bei den einzelnen Unteren Bauaufsichtsbehörden. Eine Bündelung der Zuständigkeit für Ausführungsgenehmigungen, wie das in anderen Bundesländern bereits praktiziert werde, sei deshalb ein lange fälliger Schritt zur Entlastung der Behörden vor Ort. Hinzu käme eine steigende Zahl neuer und technisch hoch entwickelter Fahrgeschäfte sowie die seit 2012 geltenden harmonisierten europäischen Normen, die das Erteilen und Verlängern von Ausführungsgenehmigungen Fliegender Bauten zu einem immer größer werdenden Spezialgebiet anwachsen ließen.

Das RP übernimmt ab dem 1. Mai daher auch die erforderliche Fachaufsicht über die Unteren Bauaufsichtsbehörden im Zuständigkeitsbereich der Regierungspräsidien Darmstadt und Kassel. Für Gebrauchsabnahmen bleiben weiterhin die örtlichen Bauaufsichtsbehörden zuständig. In besonderen Fällen, zum Beispiel bei Großveranstaltungen oder dem Hessentag kann das RP hinzugezogen werden.

Quelle: Regierungspräsidium Gießen

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