Energiewechsel

Kriftel: „Bis Jahresende kann noch viel passieren“

Pressemeldung vom 23. September 2009, 09:56 Uhr

Wirtschaftskrise bei Gewerbesteuer bisher ohne Folgen

Kriftel. „Wir haben ganz gut gerechnet“, bemerkt Bürgermeister Christian Seitz mit Blick auf die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde im laufenden Jahr. Die Einnahmen haben sich planmäßig entwickelt. Auswirkungen der Wirtschaftskrise sind bisher nicht zu erkennen. Dennoch wird man auch bei weiterer planmäßiger Entwicklung den Etatansatz in Höhe von 4,2 Millionen Euro voraussichtlich nicht ganz erreichen. Schuld daran sind Veränderungen in einem Krifteler Unternehmen, die zwar schon länger zurückliegen, aber erst in diesem Jahr bei Steuernachprüfungen zutage getreten sind: Das hat dazu geführt, dass die Gemeinde zwei Millionen Euro zurückzahlen musste.

Zwischenergebnis: 300.000 Euro weniger

Teilweise aufgefangen wurde der Abgang durch die Steuernachzahlung eines anderen Betriebes in Höhe von einer halben Million Euro, ebenso aufgrund bereits länger zurückliegender Ereignisse. Berücksichtigt man auch die Auswirkungen auf die Gewerbesteuerumlage, dann fehlen der Gemeinde nach derzeitigem Stand rund 300.000 Euro zur Erfüllung des Plansolls. Ein Zwischenergebnis, mehr aber auch nicht. „Bis Ende des Jahres kann noch viel passieren“, darauf weisen Seitz wie auch Harald Treber, der Leiter der Finanzabteilung im Rathaus, unisono hin. Nicht auszuschließen, dass sich die Wirtschaftskrise doch noch bemerkbar macht.

Vorteilhafte Ausgangsbasis: Breite Streuung
Eher rechnet Seitz jedoch mit Auswirkungen bei der Gewerbesteuer im nächsten Jahr. Daher werde man den Einnahmeansatz für 2010 wohl noch zurückhaltender kalkulieren müssen. Im Hinblick auf die Struktur der steuerpflichtigen Unternehmen verfügt die Gemeinde indessen über eine gute Ausgangsbasis. Statt durch wenige große Betriebe wird das Gesamtsteueraufkommen von vielen mittelständischen Unternehmen erbracht. „Wir haben da eine breite Streuung“, erklärt der Rathauschef. „Insofern hat der Ausfall eines Unternehmens nicht gleich dramatische Auswirkungen auf die Gesamtsituation“. So sieht Seitz denn auch für die Gemeinde Kriftel bezüglich der Wirtschaftskrise eine realistische Chance, „dass wir in diesem Jahr mit einem blauen Auge davonkommen. Für das kommende Jahr ist jedoch damit zu rechnen, dass der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann.“

Einkommenssteuer schwächelt
Im November wird der Gemeindevorstand seinen Etatentwurf für das nächste Jahr dem Parlament vorlegen, das dann noch vor Ablauf des Jahres darüber beraten kann. Wenn der Ausgleich nicht gelingen sollte, wird das allerdings nicht nur an der Gewerbesteuer liegen. Denn auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, eine der beiden großen Finanzierungssäulen, schwächelt. Eine Entwicklung, die natürlich nicht nur die Gemeinde Kriftel betrifft, sondern alle Kommunen. Die bis jetzt vorliegenden Abrechnungen für das erste und zweite Quartal 2009 bleiben um ca. 200.000 Euro hinter dem Haushaltsansatz zurück.

Gute Perspektiven für spätere Jahre
Eine entscheidende Größe für die Berechnung des Gemeindeanteils ist die Gesamtzahl der steuerzahlenden Einwohner der Gemeinde. Die hat sich in jüngster Zeit in Kriftel durch den gewollten und auch geförderten Zuzug von jungen Familien u.a. im Neubaugebiet Ziegelei erhöht. Doch für die aktuelle Berechnung maßgeblich ist jeweils der Stand drei Jahre zuvor. Daher wird sich die jetzt erzielte Strukturverbesserung erst 2013 auswirken. Eine gute Perspektive, aber im kommenden Jahr bringt sie noch nichts ein. Hinzu kommt, dass die Gemeinde Kriftel 2010 eine relativ hohe Umlagenzahlung an den Kreis leisten muss. Grundlage für die Ermittlung dieser Umlagen sind nämlich die Steuereinnahmen im zweiten Halbjahr 2008 und im ersten Halbjahr 2009. Und die waren in Kriftel insgesamt betrachtet hoch.

„Wichtige Dinge auf den Weg gebracht“
Auch das neue Buchführungssystem Doppik (mit den administrativen Umstellungen in Verbindung mit diesem System ist man im Rathaus weiterhin stark beschäftigt) wird im nächsten Jahr durch die Darstellung von Abschreibungswerten die Etatsituation noch etwas verschärfen. Für die Kinderbetreuung wird die Gemeinde in Anbetracht des steigenden Bedarfs künftig noch mehr Geld ausgeben müssen. Die Finanzierung der Parkbad-Sanierung wird sich ebenfalls im Gemeindehaushalt 2010 stark widerspiegeln. „Spielräume für zusätzliche größere Investitionen wird es nicht geben“, erklärt Seitz. „Die für Kriftel und seine Bürgerschaft absolut wichtigen Dinge haben wir aber bereits auf den Weg gebracht“.

Und was die Gewerbesteuereinnahmen betrifft: Hier wurden ebenfalls gute Bedingungen für die Zukunft geschaffen. Die Wirtschaftsförderung im Rathaus in der Zuständigkeit des Ersten Beigeordneten Franz Jirasek hat mit ihren Aktivitäten (Herstellung von Kontakten, schnelle und unbürokratische Bearbeitung damit zusammenhängender Anliegen) zu etlichen Neuansiedlungen von Unternehmen in Kriftel beigetraten.
Quelle: Gemeinde Kriftel – Pressestelle

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