Energiewechsel

Lützelbach: Der Bürgermeister informiert

Pressemeldung vom 11. August 2009, 13:21 Uhr

Lützelbach. Zuschuss für Hofhaus
Das Landesamt für Denkmalpflege Hessen hat für die Sanierung des Hofhauses in Rimhorn einen weiteren Zuschuss über 10.000 € bewilligt.

Steigende Arbeitslosenzahlen
Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Arbeitslosenzahl im Odenwaldkreis im Juli 2009 deutlich angestiegen. Insgesamt waren kreisweit 3.287 Personen im Juli ohne Job. Die Arbeitslosenquote sprang von 6,2 auf 6,6 %. In der Gemeinde Lützelbach waren im Juli 2009 insgesamt 207 Personen als arbeitslos gemeldet, davon 117 Bezieher von SGB III-Leistungen über die Agentur für Arbeit und 97 Bezieher von SGB II-Leistungen (sogenanntes Hartz IV Geld) über das Kommunale Job-Center.

Haushaltsentwicklung 2009
Zum aktuellen Stand der Haushaltsentwicklung 2009 ist festzustellen, dass nach den zu¬letzt bekannt gegebenen Daten des Landes bei dem Gemeindeanteil an der Einkommen¬steuer gegenüber dem Haushaltsansatz Mindereinnahmen in Höhe von rd. 285.000 € zu erwarten sind. Eine weitere Verschlechterung von rd. 25.000 € ergibt sich aus dem kom¬munalen Finanzausgleich in der zusammenfassenden Betrachtung der Schlüsselzuweisun¬gen und der Kreis- und Schulumlage. In Summe noch einmal rd. 23.000 € Mindereinnah¬men ergeben sich beim Familienleistungsausgleich, dem Gemeindeanteil an der Umsatz¬steuer, der Spielapparatesteuer, der Hundesteuer und der Grundsteuer B. Alleine die Ent¬wicklung der Gewerbesteuer zeigt momentan noch eine leicht positive Tendenz, wobei hier allerdings naturgemäß große Unwägbarkeiten vorhanden sind.

Diese negativen Veränderungen werden zusammen mit den zu verschiedenen Punkten be¬reits beschlossenen Mehrausgaben zu einer deutlichen Erhöhung des Haushaltsdefizites im Nachtragshaushalt führen, den die Verwaltung nach den Sommerferien aufstellen und den Gemeindegremien vorlegen wird. Liquiditätsengpässe sind damit vorerst allerdings noch nicht verbunden, da aufgrund des positiven Jahresabschlusses 2008 ein relativ hoher Finanzmittelbestand in das Haushaltsjahr 2009 überführt werden konnte. Allerdings ist davon auszugehen, dass der Finanzmittelbestand am Jahresende 2009 sehr viel stärker aufgebraucht sein wird, als dies mit der Aufstellung des Haushaltes 2009 prognostiziert worden war. Da im Haushaltsjahr 2010 erneut mit kräftigen Rückgängen bei den Steuer¬einnahmen gerechnet werden muss, sind spätestens dann auch Engpässe in der Liquidität und damit verbundene Kassenkreditaufnahmen vorprogrammiert.

Wie der Presse zu entnehmen war, hat die sich allgemein dramatisch verschlechternde Haushaltssituation in einigen Kommunen bereits dazu geführt, dass Ausgabesperren ver¬hängt wurden. Die Verwaltung und auch der Gemeindevorstand sehen in einer derartigen Maßnahme allerdings wenig Sinn, da der damit verbundene Zustimmungsvorbehalt des Gemeindevorstandes zu allen freiwilligen Ausgaben in Lützelbach bereits weitgehende Praxis ist. Gleichwohl ergibt sich die dringende Notwendigkeit, freiwillige Ausgaben künftig sehr kritisch auf den Prüfstand zu stellen und über Konsolidierungsansätze konkret nachzudenken.
Jubiläum 850 Jahre Lützelbach

Wie bereits mitgeteilt, wurde der Ortsname Lützelbach im Jahr 1160 erstmals urkundlich erwähnt. Demzufolge gibt es im Jahr 2010 das 850-jährige Bestehen der Gemeinde Lüt¬zelbach, speziell des Ortsteils Lützel-Wiebelsbach, zu feiern. In einer Zusammenkunft zwischen Ortsbeirat und den ortsansässigen Vereinen und Gruppen wurden Ideen und An¬regungen für die Jubiläumsfeierlichkeiten gesammelt. Daraus wurde ein vorläufiger Akti¬vitätenplan entwickelt, der nunmehr in einem eigens dafür zu bildenden Steuerungskreis weiterentwickelt und umgesetzt werden soll.

Zu den Kernbestandteilen der Jubiläumsfeierlichkeiten soll ein Neujahrsempfang gehören, der im Januar 2010 stattfinden soll. Im Zeitraum Herbst 2010 ist sodann eine akademische Feier vorgesehen, deren konkrete Ausgestaltung unter Mitwirkung der örtlichen Vereine und Gruppen erfolgen soll. Darüber hinaus wurden die Vereine und Gruppen aufgerufen, eigene Veranstaltungen im Jahresverlauf unter das Jubiläums-Motto zu stellen. Diese sol¬len sodann in einem Jubiläumskalender zusammengefasst dargestellt werden. Ein beson¬deres Projekt stellt die geplante Herausgabe eines historischen Bildbandes dar, der in Kombination mit einer Bilderausstellung zur akademischen Feier aufgelegt werden könnte. Die Umsetzung all dieser wie auch gegebenenfalls weiterer Projektideen wird letztlich von der Arbeit des Steuerungskreises abhängen, der nunmehr unter Einbindung des Gemeindevorstandes gebildet wird.

Photovoltaik-Anlagen auf gemeindeeigenen Dächern
Bekanntlich hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 08.07.2009 beschlossen, die als geeignet eingestuften Dächer der Fritz-Walter-Halle in Lützel-Wiebelsbach, der Mehr¬zweckhalle in Rimhorn und des Feuerwehrgerätehauses in Rimhorn an die Energie¬genossenschaft Odenwald zum Zwecke der Errichtung von Photovoltaikanlagen zu ver¬mieten. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, entsprechende Nutzungsverträge mit der Energiegenossenschaft Odenwald auf Basis der von dort für die drei Objekte abgegebenen Angebote abzuschließen.

Zwischenzeitlich hat die Energiegenossenschaft Odenwald für alle drei Objekte den Ent¬wurf eines Nutzungsvertrages vorgelegt. Die von der Energiegenossenschaft Odenwald zu zahlende Nutzungsentschädigung beträgt für alle drei Objekte in Summe 20.000 € und wird als Einmalbetrag für die Laufzeit von 20 Jahren am Tage der Inbetriebnahme der je¬weiligen Anlage an die Gemeinde gezahlt. Die Installation der Anlagen erfolgt durch re¬gionale Firmen, in zwei Fällen auch unter Einbeziehung eines ortsansässigen Fach¬betriebes. Wenn die Anlagen errichtet sind, lädt die Energiegenossenschaft Odenwald in Kooperation mit der Gemeinde zu öffentlichen Informationsveranstaltungen ein, um auf diese Weise für eine Beteiligung der Ortsbevölkerung an dem Genossenschaftsmodell zu werben. Auch der Gemeinde Lützelbach steht selbstverständlich eine Beteiligung an der Energiegenossenschaft offen.
Der Gemeindevorstand hat dem Abschluss der Nutzungsverträge mit der Energie¬genossenschaft Odenwald zugestimmt. Zugleich hat sich der Gemeindevorstand für eine Beteiligung der Gemeinde Lützelbach an der Energiegenossenschaft Odenwald ausge¬sprochen. Es sollen 10 Anteile zu je 100 € erworben werden. Über die Beteiligung hat gemäß § 51 Nr. 11 HGO die Gemeindevertretung zu beschließen.

Seniorennachmittag 2009
Auch im Jahr 2009 wird wieder ein Seniorennachmittag durchgeführt. Die Veranstaltung findet am 15. September 2009 in der Fritz-Walter-Halle im Ortsteil Lützel-Wiebelsbach statt.

Seniorenabschlussfahrt 2009
Ebenfalls findet wieder eine Seniorenabschlussfahrt als Halbtagesfahrt statt. Den Termin hierfür hat der Gemeindevorstand auf den 15. Oktober 2009 festgelegt. Fahrtziel ist die Region Vogelsberg mit Abschluss in Schotten/Burkhards.
Quelle: Gemeinde Lützelbach – Pressestelle

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