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Seligenstadt: Genehmigung des Haushaltsplans 2017 durch die Kommunalaufsicht

Pressemeldung vom 19. Januar 2017, 15:09 Uhr

Eine weitere gute Nachricht bezüglich des Haushaltsplans der Stadt Seligenstadt verkündet Bürgermeister Dr. Daniell Bastian: Die Kommunalaufsicht hat die Genehmigung für 2017 ohne Auflagen erteilt. Begründet wird dies damit, dass der vorliegende Etat, der erste Haushalt seit Einführung der Doppik sei, bereits in den Planwerten ausgeglichen ist. Auch bestünden keine Altdefizite aus Vorjahren und schließe auch die Finanzplanung bis 2020 ausgeglichen. Ein ausdrückliches Lob erteilt die Kommunalaufsicht der Tatsache, dass bezüglich der Jahresabschlüsse alle Rückstände aufgeholt sind.

Diese Aussagen der Kommunalaufsicht wertet der Bürgermeister als Bestätigung seiner akribischen Arbeit in den Haushaltsberatungen im Sommer des letzten Jahres. „Wir haben alle Anstrengungen unternommen, den Ausglich des ordentlichen Ergebnisses zu erreichen. Jetzt fahren wir die Ernte dafür ein“. Auch die Tatsache, dass die Genehmigung bereits einen Monat nach Verabschiedung des Etats in der Stadtverordnetenversammlung erteilt ist, sieht der Bürgermeister als Bestätigung. „Wir waren die ersten im Kreis, die den Haushalt zur Genehmigung eingereicht haben. Damit sind wir bereits früh im Jahr handlungsfähig und können mit unseren Projekten zum Wohle unserer Stadt beginnen“.

Lediglich ein kleiner Wermutstropfen findet sich am Ende der Genehmigung. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde gekürzt. Veranschlagt sind 8 Millionen Euro, genehmigungsfähig aber nur 6.190.800 Euro. Auf den ersten Blick erscheint dies als Makel. Aber auch hier verbirgt sich eine gute Nachricht dahinter. Bei der Haushaltsaufstellung im Sommer errechnete sich noch ein kleiner Kassenkreditbestand in Höhe von rund 2,5 Millionen zum Jahresstart. Jetzt stellte sich heraus, dass die Finanzrechnung 2016 völlig ohne Kassenkredit abgeschlossen werden konnte. Und genau diesen Betrag hat die Kommunalaufsicht abgezogen. Hintergrund hierfür ist eine neue Landesrichtlinie, die die Kommunalaufsicht erstmals im Rahmen der diesjährigen Haushaltsgenehmigung anwenden musste. „Damit können wir leben, heißt das doch, dass wir hier besser abschließen konnten als zunächst geplant“, erläutert der Bürgermeister. Für den Fall der Fälle lässt die Kommunalaufsicht die Möglichkeit der Erhöhung des Kassenkredites offen, sofern sich entgegen ihrer Berechnung doch ein höherer Geldbedarf ergeben sollte.

Quelle: Seligenstadt / Öffentlichkeitsarbeit

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